In Zeiten der Energiewende und stetiger Veränderung der Anforderungen an Wärmelieferungen bekommen die Laufzeit und Beendigungsregelungen in Wärmelieferungsverträgen neue Bedeutung. So hat die Laufzeit entscheidende Auswirkungen auf die Investitionsentscheidung und damit auf die Preisgestaltung, insbesondere im Grundpreis. Neben der Frage der Länge der Laufzeit ist hier der Umfang und die Gestaltung der Kündigungsrechte ausschlaggebend.
Für Contractingunternehmen ist daneben besonders relevant, wie die hohen Investitionen in die Anlage einerseits über die Laufzeit, andererseits aber auch für den Fall des vorzeitigen Vertragsendes abgesichert werden können. Hierfür bedarf es rechtssicherer Regelungen zu Laufzeit und Endschaft. Insbesondere bleibt zu klären, was nach Vertragsende mit der Heizungsanlage passiert, wer diese übernimmt und verwertet, welcher Preis dafür ggf. zu zahlen ist und wann über die Verwertung der Anlage entschieden wird. Gleichzeitig muss bei einer Verhandlung über Endschaftsklauseln immer bedacht werden, dass Klauseln über die vorzeitige Einigung der Anlagenübernahme nicht die Eigentümerstellung des Contractingunternehmens gefährden sollten.
In diesem Seminar…
…erklären wir Ihnen die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Beendigung von Wärmelieferungsverträgen
Laufzeitregelungen nach dem Leitbild der AVBFernwärmeV, Möglichkeiten des Abweichens von den Regeln der AVBFernwärmeV, vorzeitige Kündigungsrechte und der vertragliche Umgang damit, z.B. § 3 AVBFernwärmeV
…werfen wir einen Blick auf den Umgang mit der Heizungsanlage bei Vertragsende (Endschaftsklauseln)
Welche rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten gibt es für die Gestaltung von Endschaftsklauseln? Was muss zur vorherigen Eigentumssicherung beachtet werden? Inwieweit sind Abschreibungstabellen zu berücksichtigen? Wie berechnen sich mögliche Ablösebeträge? Wie kann eine Übernahmeregelung rechtssicher im Vertrag vereinbart werden?
